Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden nur noch als „Bedingungen“ bezeichnet) regeln die Vertragsbeziehung zwischen dem Dienstleister (wie sie im Folgenden in den Bedingungen definiert werden), also der Gesellschaft ROFIN s.r.o., mit dem Sitz Kukučínova 52, 901 01 Malacky, Ident. Nr.: 36 763 934, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Bratislava I, Sektion: Sro, Einlageblatt-Nr.: 45451/B, E-Mail: info@rofin.sk, Telefon: +421 907 748 696 (im Folgenden nur noch als „Dienstleister“ bezeichnet), und dem Nutzer der Dienstleistungen.

1.2

Die Dienstleistungen werden auf der Web-Seite des Dienstleisters www.joynup.net (im Folgenden nur noch als „Webseite“ bezeichnet) erbracht.

1.3

Das Aufsichtsorgan des Dienstleisters ist das Inspektorat der Slowakischen Handelsinspektion für die Region Bratislava (Bratislavský kraj), Prievozská 32, Postfach 5, 820 07 Bratislava 27, Slowakische Republik.

1.4

Diese Bedingungen sind zusammen mit allen weiteren Informationen, zu deren Veröffentlichung der Dienstleister gegenüber dem Nutzer im Sinne der einschlägigen Rechtsvorschriften verpflichtet ist, jedem Interessenten an einem Vertragsabschluss (wie dieser im Folgenden in den Bedingungen definiert ist) noch vor dessen Abschluss auf der Web-Seite zugänglich.

1.5

Mit seiner Registrierung auf der Webseite bestätigt der Nutzer, dass er diese Bedingungen gelesen hat; mit deren Wortlaut ausdrücklich einverstanden ist; dass er durch diese gebunden ist, und dass er sämtliche Bedingungen eines gültigen Vertragsabschlusses erfüllt. Im Falle einer Verletzung der in diesen Bedingungen angeführten Bestimmungen ist der Dienstleister berechtigt, sämtliche in diesen Bedingungen angeführten und/oder im Einklang mit den einschlägigen Rechtsvorschriften stehenden Maßnahmen geltend zu machen. Sollte der Nutzer mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sein, so ist dieser nicht berechtigt diese Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.

1.6

Diese Bedingungen sind ab dem 1.1.2015 gültig und wirksam.

2.1

Die Bedingung für die Erbringung der Dienstleistungen ist der Abschluss eines Dienstleistungsvertrags zwischen dem Nutzer und dem Dienstleister (im Folgenden nur noch als „Vertrag“ bezeichnet). Zum Abschluss des Vertrags kommt es aufgrund einer erfolgreichen Registrierung des Nutzers auf der Webseite (die als Antrag auf einen Vertragsabschluss betrachtet wird) und der Freischaltung des Nutzerkontos seitens des Dienstleisters (die als Akzeptierung des Antrags auf einen Vertragsabschluss betrachtet wird).

2.2

Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung auf der Webseite folgende Angaben anzuführen: die Angabe, ob er eine Privatperson oder Organisation ist, den Vor- und Nachnamen, den Namen der Organisation, den Nutzernamen, die gültige E-Mail-Adresse, das Passwort, die Zeitzone, in welcher er sich befindet, und eventuell den Referrer ID-Referenzcode, den ihm der empfehlende Nutzer zur Verfügung gestellt hat. Der Nutzer ist für die Wahrheitstreue, die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Angaben verantwortlich und verpflichtet sich, diese im Rahmen seines Kontos aktuell zu halten.

2.3

Der Vertrag wird unbefristet abgeschlossen.

2.4

Nutzer der Dienstleistungen kann jede natürliche Person werden, die am Tag des Vertragsabschlusses uneingeschränkt rechtsfähig ist, oder die den Vertrag mit Zustimmung und unter Aufsicht ihres gesetzlichen Vormunds abgeschlossen hat. Nutzer der Dienstleistungen kann auch jede juristische Person werden.

2.5

Der Nutzer ist berechtigt, sich auf der Webseite nur einmalig zu registrieren. Nach der ordnungsgemäßen Registrierung wird der Dienstleister dem Nutzer auf der Webseite ein Konto einrichten, auf welchem (unter anderem) die Kredit- und Debetbewegungen seines Kredits (d.h. bezahlte Entgelte, erworbene Entgelte und der käuflich erworbene Kredit) abgebildet werden. Das Nutzerkonto ist weder ein Zahlungs- noch ein Bankkonto, der Dienstleister führt für die Nutzer weder Zahlungs- noch Bankkonten. Das Nutzerkonto ist ein privates und nicht übertragbares und einzig und allein an die Person des Nutzers gebundenes Konto. Einem mehrfach registrierten Nutzer kann der Dienstleister seine sämtlichen Registrierungen und Konten löschen und die Verträge mit ihm auflösen.

2.6

Der Vertragsabschluss und die Führung des Nutzerkontos auf der Webseite unterliegen keinerlei Gebühr.

3.1

Der Dienstleister erbringt auf der Webseite Dienstleistungen der Überlassung von virtuellem Raum für registrierte Nutzer der Webseite, die sich gegenseitig kontaktieren, sich kostenpflichtige und kostenlose Nachrichten senden und sich auf der Webseite aufsuchen können; ihre Konten verwalten können, wobei sie auch andere zugängliche Funktionalitäten der Webseite nutzen können, die seitens des Dienstleisters bearbeitet, erweitert oder gelöscht werden können. Der Umfang der auf der Webseite erbrachten Dienstleistungen liegt im Ermessen des Dienstleisters.

3.2

Die auf der Webseite erbrachten Dienstleistungen bestehen aus (i) der Dienstleistung der Versendung bezahlter Nachrichten, (ii) der Dienstleistung des Empfangs bezahlter Nachrichten und (iii) aus nicht bezahlten Dienstleistungen.

3.3

Der Dienstleister weist den Nutzer darauf hin, dass die Dienstleistungen allen registrierten Nutzern zugänglich sind, jedoch die Zahlung des Entgeltes für den Dienstleister für die Nutzung der Dienstleistung der Versendung von bezahlten Nachrichten nur in Form eines Kredits möglich ist, den nur jener Nutzer käuflich erwerben kann, der eine PREMIUM-Mitgliedschaft käuflich erwirbt. Ein Nutzer, der keine PREMIUM-Mitgliedschaft käuflich erwirbt, darf keinen Kredit käuflich erwerben, kann jedoch die Zahlung der Entgelte auch mit einem Kredit durchführen, der ihm als Entgelt für die Beantwortung der bezahlten Nachrichten gemäß dem Artikel 5 dieser Bedingungen gutgeschrieben werden kann.

3.4

Die Dienstleistungen werden ausschließlich über elektronische Kommunikationsmittel (mittels der Webseite, per E-Mail wie auch über das Internet) erbracht und hängen nicht von der Bezahlung der Anschlussgebühr ab.

3.5

Die Höhe der Entgelte für die die bezahlten Nachrichten empfangenden Nutzer und des Entgeltes für den Betreiber, wie auch die Höhe des Preises für eine PREMIUM-Mitgliedschaft und eventueller anderer Gebühren und Entgelte im Sinne dieser Bedingungen setzt der Dienstleister fest und diese sind der Preisliste zu entnehmen, die auf der Webseite veröffentlicht ist und einen Bestandteil dieser Bedingungen bildet.

3.6

Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Preisliste jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, und das auch ohne Angabe von Gründen. Über eventuelle Änderungen wird der Nutzer mittels seines Kontos informiert. Der Wortlaut der geänderten Preisliste ist ab dem Tag ihrer Veröffentlichung auf der Webseite wirksam und die weitere Nutzung der Dienstleistungen durch den Nutzer nach einer solchen erfolgten Änderung wird als dessen Zustimmung zur Änderung der Preisliste betrachtet.

4.1

Der Nutzer hat die Möglichkeit, mittels der Webseite bezahlte Nachrichten an andere Nutzer zu senden, die auch einen Werbe- und Marketinginhalt haben können, wobei dafür, dass der empfangende Nutzer die bezahlte Nachricht beantwortet, und zwar durch das Anklicken einer der in der bezahlten Nachricht angeführten Antworten — der Dienstleister verpflichtet ist dem empfangenden Nutzer ein Entgelt zu bezahlen. Die Höhe des Entgeltes für den empfangenden Nutzer wird in der gültigen, zur Zeit der Versendung der bezahlten Nachricht auf der Webseite veröffentlichten Preisliste festgelegt. Die Dienstleistung der Versendung von bezahlten Nachrichten ist untrennbar mit der Dienstleistung der Überlassung des virtuellen Raums verbunden und durch diese bedingt.

4.2

Die Nutzer, an welche die bezahlte Nachricht versendet werden soll, bestimmt der absendende Nutzer aufgrund der von diesem gewählten Auswahlkriterien. Als empfangende Nutzer können entweder konkrete Nutzer oder ein Nutzerkreis nach den bestimmten Kriterien bestimmt werden.

4.3

Bei der Bestimmung konkreter empfangender Nutzer wird die bezahlte Nachricht nur an diese konkreten Nutzer gesendet. Im Falle der Bestimmung eines Kreises empfangender Nutzer nach den Kriterien wird die bezahlte Nachricht an alle Nutzer gesendet, die die bestimmten Kriterien erfüllen, wobei jedoch die bezahlte Nachricht während ihrer Gültigkeitsdauer nur die Anzahl der empfangenden Nutzer empfangen kann, die mit der Anzahl bezahlter Nachrichten identisch ist, die vom absendenden Nutzer bestimmt wurde.

4.4

Die verfügbaren Arten von bezahlten Nachrichten bestimmt der Dienstleister.

4.5

Die Gültigkeit einer bezahlten Nachricht, d.h. der Zeitraum, über den die empfangenden Nutzer die bezahlte Nachricht beantworten können, beträgt 30 Kalendertage ab deren Versendung.

4.6

Der Dienstleister stellt sicher und haftet dafür, dass die bezahlte Nachricht an die durch den absendenden Nutzer bestimmte Anzahl von empfangenden Nutzern gesendet wird.

4.7

Der Dienstleister sorgt bei jeder Art von bezahlten Nachrichten für das Feedback an den absendenden Nutzer, d.h. den Stand, damit der absendende Nutzer weiß, wie viele der von ihm angesprochenen Nutzer die bezahlte Nachricht beantworteten und wie.

4.8

Die Dienstleistung der Versendung von bezahlten Nachrichten ist freiwillig und es hängt nur vom Ermessen des Nutzers ab, ob und in welchem Umfang er diese Dienstleistung nutzen wird. Sollte sich der Nutzer entscheiden, diese Dienstleistung zu nutzen, wird er immer vor deren Bestellung auf den Umstand hingewiesen, dass er an den Dienstleister ein Entgelt zu entrichten hat.

4.9

Nach der Bestätigung der Bestellung der Dienstleistung der Versendung von bezahlten Nachrichten kann die Bestellung nicht mehr storniert, aufgehoben oder in welcher auch immer Art geändert werden.

4.10

Für die Nutzung der Dienstleistung der Versendung einer bezahlten Nachricht steht dem Dienstleister ein Entgelt vom absendenden Nutzer zu, und das in einer Höhe, wie sie in der gültigen, zur Zeit der Versendung der bezahlten Nachricht auf der Webseite veröffentlichten Preisliste festgelegt wird.

4.11

Eine Bedingung für die Nutzung der Dienstleistung der Versendung von bezahlten Nachrichten ist die ausreichende Kredithöhe auf dem Nutzerkonto des absendenden Nutzers. Der Kredit in Höhe des Entgeltes an den Dienstleister wird sofort bei der Bestellung vom restlichen Kredit des absendenden Nutzers auf dessen Nutzerkonto gesperrt, und zwar für die Dauer der Gültigkeit der Nachricht, die 30 Kalendertage ab deren Absendung beträgt. Während der Gültigkeitsdauer der bezahlten Nachricht darf der absendende Nutzer über den gesperrten Kredit nicht verfügen.

4.12

Während der Gültigkeitsdauer der Nachricht, die 30 Kalendertage ab deren Absendung beträgt, wird vom gesperrten Kredit des absendenden Nutzers laufend ein Kredit in Höhe des Entgeltes für den Dienstleister abgezogen, und zwar für jede bezahlte Nachricht, welche die empfangenden Nutzer beantwortet haben, und das durch das Anklicken einer der in der bezahlten Nachricht angeführten Antworten. Der Kredit wird sofort nach dem Anklicken einer der in der bezahlten Nachricht angeführten Antworten abgezogen und dem Konto des Betreibers gutgeschrieben.

4.13

Der nicht in Anspruch genommene gesperrte Kredit für die bezahlten Nachrichten, welche die empfangenden Nutzer während der Gültigkeitsdauer der Nachricht nicht beantworteten, wird nach Ablauf der Gültigkeitsdauer der Nachricht entsperrt (freigegeben) und der absendende Nutzer kann über diesen Kredit frei verfügen.

5.1

Dem Nutzer wird nach der Registrierung automatisch die Dienstleistung des Empfangs von bezahlten Nachrichten freigeschaltet. Der Empfang der bezahlten Nachrichten kann seitens des Nutzers jederzeit eingestellt werden, und das mit sofortiger Wirkung und ohne jegliche Sanktionen. Die Dienstleistung des Empfangs bezahlter Nachrichten wird nicht gesondert vergebührt.

5.2

Mit der Freischaltung der Dienstleistung des Empfangs bezahlter Nachrichten erteilt der Nutzer seine Zustimmung dazu, dass ihm auf sein Konto auf der Webseite bezahlte Nachrichten von anderen Nutzern zugestellt werden, die auch einen Werbe- und Marketingcharakter haben können.

5.3

Dem empfangenden Nutzer steht das Entgelt vom Dienstleister zu und zwar für das Anklicken einer der möglichen Antworten auf die bezahlte Nachricht.

5.4

Die zugänglichen Arten der bezahlten Nachrichten bestimmt der Dienstleister.

5.5

Die Gültigkeit der Nachricht, d.h. der Zeitraum, über den die empfangenden Nutzer die bezahlte Nachricht beantworten können, beträgt 30 Kalendertage ab deren Absendung.

5.6

DER DIENSTLEISTER HAFTET GEGENÜBER DEM NUTZER in keiner Weise DAFÜR, DASS DIESEM BEZAHLTE NACHRICHTEN GESENDET WERDEN. DIE ANZAHL UND DIE HÄUFIGKEIT DIESER NACHRICHTEN WERDEN NÄMLICH DURCH DIE ENTSCHEIDUNG DES ABSENDENDEN NUTZERS BEGRENZT.

5.7

Die Höhe des Entgeltes für den empfangenden Nutzer für das Anklicken einer der möglichen Antworten auf die bezahlte Nachricht wird in der gültigen, zur Zeit der Versendung der bezahlten Nachricht auf der Webseite veröffentlichten Preisliste festgelegt.

5.8

Der Nutzer hat die Möglichkeit die PREMIUM-Mitgliedschaft käuflich zu erwerben. Sollte der Nutzer die PREMIUM-Mitgliedschaft käuflich erwerben, so erhöht sich die Höhe des Entgeltes für das Anklicken einer der möglichen Antworten auf die bezahlte Nachricht, wobei die Höhe dieses erhöhten Entgeltes in der gültigen, zur Zeit der Versendung der bezahlten Nachricht auf der Webseite veröffentlichten Preisliste angeführt ist. Das erhöhte Entgelt steht dem Nutzer sofort nach dem Kauf der PREMIUM-Mitgliedschaft zu, d.h. nach erfolgter Gutschreibung der Zahlung für die PREMIUM-Mitgliedschaft dem Konto des Dienstleisters.

5.9

Die Dienstleistung des Empfangs bezahlter Nachrichten ist freiwillig und es hängt nur von der Entscheidung des Nutzers ab, ob und in welchem Umfang er diese Dienstleistung nutzen wird.

5.10

Das Entgelt für das Anklicken einer der möglichen Antworten auf die bezahlte Nachricht wird sofort nach dem Anklicken dem Kredit auf dem Konto des empfangenden Nutzers gutgeschrieben.

6.1

Der Nutzer kann im Rahmen der nicht bezahlten Dienstleistungen seinem Konto Fotos und Kommentare hinzufügen, er kann sein Profil ausfüllen und auf dem Konto andere Aktivitäten tätigen, die ihm seine Funktionalität ermöglicht. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, die Funktionalität des Kontos auch ohne einen vorangehenden Hinweis oder Zustimmung des Nutzers zu ändern.

6.2

Im Rahmen der nicht bezahlten Dienstleistungen kann der Nutzer auf der Webseite andere Nutzer nach verschiedenen Kriterien aussuchen und an diese nicht bezahlte Nachrichten versenden.

6.3

Der Nutzer kann auch andere nicht bezahlte Funktionen der Webseite nutzen, die mit der Zeit seitens des Dienstleisters geregelt, erweitert oder reduziert werden können.

7.1

Der Nutzer kann nach der ordnungsgemäßen Registrierung die PREMIUM-Mitgliedschaft auf der Webseite käuflich erwerben, die mit der Dienstleistung der Überlassung des virtuellen Raums untrennbar verbunden und bedingt ist. Der Preis für die PREMIUM-Mitgliedschaft ist in der auf der Webseite veröffentlichten Preisliste angeführt.

7.2

Die PREMIUM-Mitgliedschaft ermöglicht dem Nutzer einen Kredit käuflich zu erwerben. Jener Nutzer, der die PREMIUM-Mitgliedschaft nicht käuflich erwirbt, darf keinen Kredit käuflich erwerben, jedoch er kann die Zahlung für Entgelte auch mit einem Kredit tätigen, der ihm als Entgelt für die Beantwortung der bezahlten Nachrichten gemäß dem Artikel 5 dieser Bedingungen gutgeschrieben werden kann.

7.3

Nach dem Kauf der PREMIUM-Mitgliedschaft erwirbt der Nutzer auch einen Referrer ID-Referenzcode, auf dessen Grundlage dem Nutzer ein Anspruch auf eine Vermittlungsprovision entstehen kann, so wie es im Punkt 7.5 dieser Bedingungen angeführt ist. Mit dem Kauf der PREMIUM-Mitgliedschaft erwirbt der Nutzer auch den Zugang zur Laufbahnfolge der Nutzer.

7.4

Sollte der Nutzer die PREMIUM-Mitgliedschaft käuflich erwerben, so erhöht sich das Entgelt für das Anklicken einer der möglichen Antworten auf die bezahlte Nachricht, wobei die Höhe dieses erhöhten Entgeltes zur Zeit der Versendung der bezahlten Nachricht auf der Webseite veröffentlichten Preisliste angeführt ist. Das erhöhte Entgelt steht dem Nutzer sofort nach dem Kauf der PREMIUM-Mitgliedschaft zu, d.h. nach erfolgter Gutschreibung der Zahlung für die PREMIUM-Mitgliedschaft dem Konto des Dienstleisters.

7.5

Sollte der Nutzer, der die PREMIUM-Mitgliedschaft käuflich erworben hat, einen anderen Nutzer zum Kauf der PREMIUM-Mitgliedschaft empfehlen (und dieser führt beim Kauf den Referrer ID-Referenzcode des empfehlenden Nutzers an), so steht dem empfehlenden Nutzer und dem Nutzer in der Laufbahnfolge über den empfehlenden Nutzer, vom Dienstleister eine Vermittlungsprovision in der im Teil der Webseite mit der Bezeichnung Laufbahn angeführten Höhe.

8.1

Alle Transaktionen, die innerhalb der Website durchgeführt werden (sowohl Abbuchungen als auch Einzahlungen), erfolgen in Form von Guthaben. (Guthaben ist ein JOY-Token, nachfolgend als Credit bezeichnet.)

8.2

Der Benutzer, der die Premium-Mitgliedschaft erwirbt, ist berechtigt, sein Guthaben jederzeit innerhalb des Gültigkeitszeitraums der Registrierung aufzuladen, indem er die entsprechende Funktion der Website nutzt und den entsprechenden Betrag in Euro entweder über das PayPal-Konto des Anbieters, mit einer Zahlungskarte oder Joy-Token sendet.

8.3

Das Guthaben ist an den Joy-Token gebunden und basiert auf dem aktuellen Wechselkurs. Der Guthabenbetrag wird auch in Euro angezeigt, basierend auf dem aktuellen Wechselkurs. Die mit der Umrechnung in eine andere Währung verbundenen Liquidationskosten trägt der Benutzer.

8.4

Der Benutzer kann auch Guthaben als Belohnung für den Service des Erhalts bezahlter Nachrichten gemäß Artikel 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhalten.

8.5

Der ausstehende Guthabenbetrag wird im Benutzerkonto angezeigt.

8.6

Das Guthaben bleibt vollständig im Besitz des Benutzers, bis er dieses Guthaben zur Bezahlung von Dienstleistungen auf der Website verwendet.

8.7

Der Anbieter ist nicht verpflichtet, dem Benutzer Zinsen oder andere Gebühren für das Guthaben oder finanzielle Mittel zu zahlen, die vom Benutzer zur Zwecken des Guthabenerwerbs auf das Konto des Anbieters gesendet wurden.

8.8

Der Benutzer ist berechtigt, sein Guthaben als Zahlung in Form von Geld auf sein PayPal-Konto oder als Joy-Token an seine Wallet-Adresse umzutauschen, indem er die entsprechende Funktion der Website auswählt und den zu zahlenden Guthabenbetrag eingibt. Die Zahlung des Guthabens unterliegt einer Gebühr, deren Höhe im gültigen Preisverzeichnis auf der Website angegeben ist.

8.9

Das Guthaben wird dem Benutzer innerhalb von 30 Kalendertagen nach Eingabe des entsprechenden Antrags auf der Website per Überweisung auf sein PayPal-Konto ausgezahlt.

8.10

Die Kreditauszahlung ist eine selbständige, separat durchführbare Dienstleistung ohne die Notwendigkeit eine andere Dienstleistung zu nutzen und hat den Charakter einer Finanzdienstleistung. Die Gebühr für die Auszahlung des Kredites ist im Moment des Abzugs des Kredits vom PayPal-Konto des Dienstleisters zu Gunsten des Nutzerkontos fällig.

9.1

Die Aufladung des Guthabens und die Zahlung für die Premium-Mitgliedschaft können nur per Überweisung auf das PayPal-Konto des Anbieters, per Zahlungskarte oder Joy-Token erfolgen.

9.2

Die Zahlungen erfolgen ausschließlich per Überweisung auf das PayPal-Konto des Nutzers oder an die Joy-Token-Wallet-Adresse.

9.3

Alle Belohnungen, Preise und Gebühren, die an den Anbieter gezahlt werden, sind in Credits angegeben, die in Euro fixiert sind.

9.4

Alle Belohnungen und Vermittlungsprovisionen, die zwischen den Nutzern gegenseitig gezahlt werden, sind in Credits angegeben, die in Euro fixiert sind und ohne Mehrwertsteuer.

9.5

Für alle Preise, Gebühren, Belohnungen und Vermittlungsprovisionen, die der Nutzer dem Anbieter zahlt, sowie für alle Belohnungen und Vermittlungsprovisionen, die zwischen den Nutzern gegenseitig über den Anbieter gezahlt werden, wird eine elektronische Rechnung ausgestellt. Diese Rechnung wird dem Nutzerkonto auf der Website zugesandt.

10.1

Der Benutzer hat das Recht, jederzeit ohne Angabe von Gründen den Vertrag auf der Grundlage des über die Website an den Anbieter gesendeten Antrags zu kündigen. Der Anbieter storniert unmittelbar nach dem Versand des Antrags das Benutzerkonto, die Registrierung auf der Website und beendet die bereitgestellten Dienste. Nachdem das Benutzerkonto storniert wurde, ist dem Benutzer die Nutzung der Dienste nicht mehr gestattet, und alle Daten aus seinem Konto werden gelöscht. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Anbieter das Recht hat, eine Kopie des im System des Anbieters gespeicherten Benutzerkontos während der 5 Jahre nach der Kontostornierung und Vertragsbeendigung zu archivieren.

10.2

Der Anbieter hat das Recht, den Vertrag mit dem Benutzer, sein Benutzerkonto und die Registrierung auf der Website jederzeit ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zu kündigen (z. B. wenn der Benutzer gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen hat oder die Stornierung seines Benutzerkontos beantragt hat, auf Antrag rechtlicher oder staatlicher Behörden).

10.3

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Erbringung der Dienste ohne vorherige Ankündigung zu unterbrechen oder zu beenden.

10.4

Im Falle der Vertragsbeendigung oder der Beendigung der bereitgestellten Dienste sowie bei geplanter langfristiger Unterbrechung der bereitgestellten Dienste zahlt der Anbieter den ausstehenden Guthabenbetrag ungeachtet seines Betrags per Überweisung an den Benutzer aus.

11.1

Der Nutzer hat im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes Nr. 102/2014 (Ges.-Slg.) beim Verkauf von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen aufgrund eines im Fernabsatz abgeschlossenen Vertrags oder eines außerhalb der Betriebsräume des Verkäufers abgeschlossenen Vertrags und über die Änderung und Ergänzung einiger Gesetze das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, und das ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses, und dass durch die Absendung einer Nachricht über den Rücktritt vom Vertrag an die in den Kontaktangaben angeführte E-Mail-Adresse, in welcher der Nutzer genau identifiziert wird.

11.2

Der Nutzer ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die Erbringung der Dienstleistungen sofort nach dem Abschluss des Vertrags, d.h. vor dem Ablauf der gesetzlichen Vertragsrücktrittsfrist von 14 Tagen beginnt, was zur Folge hat, dass der Nutzer vom Vertrag nicht zurücktreten kann.

11.3

Der Dienstleister belehrt den Nutzer im Sinne der Bestimmung des § 4 Abs. 8 lit. a) des Verbraucherschutzgesetzes Nr. 102/2014 (Ges.-Slg.) beim Verkauf von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen aufgrund eines im Fernabsatz abgeschlossenen Vertrags oder eines außerhalb der Betriebsräume des Verkäufers abgeschlossenen Vertrags und über die Änderung und Ergänzung einiger Gesetze, dass er mit der Erteilung seiner Zustimmung zu Beginn der Erbringung der Dienstleistungen sofort, d.h. vor dem Ablauf der Vertragsrücktrittsfrist - sein Recht vom Vertrag zurückzutreten verliert.

11.4

Der Nutzer erklärt, dass er im Sinne des § 4 Abs. 8 lit. a) des Verbraucherschutzgesetzes Nr. 102/2014 (Ges.-Slg.) beim Verkauf von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen aufgrund eines im Fernabsatz abgeschlossenen Vertrags oder eines außerhalb der Betriebsräume des Verkäufers abgeschlossenen Vertrags und über die Änderung und Ergänzung einiger Gesetze ordnungsgemäß belehrt wurde.

11.5

Sollte der Nutzer trotz der oben angeführten Zustimmung zur Erbringung der Dienstleistungen vor dem Ablauf der gesetzlichen Vertragsrücktrittsfrist von 14 Tagen gültig vom Vertrag zurücktreten, so ist dieser verpflichtet dem Dienstleister nur den Preis für die tatsächlich erbrachte Leistung bis zum Tag der Zustellung der Mitteilung über den Rücktritt vom Vertrag zu bezahlen.

11.6

Der Nutzer ist berechtigt jederzeit und auch ohne Angabe von Gründen im Sinne des Artikels 10 dieser Bedingungen die Aufhebung des Vertrags zu beantragen.

12.1

Jegliche Fragen, Reklamationen und Beschwerden bezüglich der Dienstleistungen und/oder der Webseite kann der Nutzer an den Dienstleister an dessen auf der Webseite angeführten Kontaktangaben richten.

12.2

Die Reklamationen werden innerhalb von 30 Kalendertagen ab dem Empfang der Reklamation bearbeitet. Über das Ergebnis des Reklamationsverfahrens wird der Nutzer mittels einer auf dessen Konto auf der Webseite gesendete Nachricht informiert. Bei einer begründeten Reklamation wird dem Nutzer der betreffende Kredit rückerstattet bzw. wird das betreffende Entgelt dem Kredit auf dem Konto gutgeschrieben.

13.1

Sämtliche Stornierungen von Zahlungen und Erstattungsanträge für Zahlungen von Gesellschaften, die Zahlungskarten herausgeben oder verwalten, mit welchen Zahlungen einen Kredit oder eine PREMIUM-Mitgliedschaft getätigt wurden - werden geprüft. Bei Verdacht auf eine unbefugte Verwendung der Zahlungskarte wird der Dienstleister mit der Gesellschaft, die die Zahlungskarte ausgestellt hat oder diese verwaltet, zum Schutz der Rechte des Besitzers der Zahlungskarte Kontakt aufnehmen.

13.2

Die Webseite ist urheberrechtlich geschützt.

13.3

Der Dienstleister ist berechtigt die Identität eines Nutzers offenzulegen, falls dies von Strafverfolgungsbehörden verlangt wird oder wenn eine solche Offenlegung im Sinne der gültigen Rechtsvorschriften notwendig ist.

13.4

Ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers ist der Nutzer nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten, die im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten entstehen, an einen Dritten abzutreten oder zu übertragen, auch nicht, wenn diese Abtretung oder Übertragung kostenlos wäre.

13.5

Der Nutzer haftet voll und ganz für die Geheimhaltung seines Nutzernamens, Passwortes oder jedweder anderer Registrierdaten und trägt volle Verantwortung und eventuelle Kosten, die im Zusammenhang mit der Verletzung dieser Bedingungen entstehen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Registrierdaten anderen Personen mitzuteilen und sollte es zur Benutzung des Nutzerkontos durch eine andere Person kommen, ist der Nutzer verpflichtet, darüber unverzüglich den Dienstleister in Kenntnis zu setzen.

14.1

Der Dienstleister haftet nicht für falsch, unwahr oder unvollständig durch den Nutzer angeführte Angaben oder fehlende durch diesen gelöschte Angaben (ob nun im Rahmen der Registrierung, Anmeldung oder Verwaltung seines Kontos), für extern gewährte Angaben, ob nun im Rahmen eines externen Internetnetzwerks, von Telefonleitungen und anderer Hardware- und Softwarekomponenten Dritter oder des Nutzers selbst.

14.2

Der Dienstleister haftet weder für den Inhalt der Beiträge, noch für Diskussionen und deren Inhalt im Chat auf der Webseite, er haftet auch nicht für die Verletzung von Rechten am geistigen Eigentum oder anderer Rechte seitens der Nutzer.

14.3

Der Dienstleister haftet insbesondere nicht für Schäden entstanden infolge der Angabe einer falschen E-Mail-Adresse des Nutzers oder von falschen seitens des Nutzers angeführten Angaben, die den Anforderungen an deren Wahrheitstreue, Richtigkeit und Vollständigkeit nicht entsprechen.

14.4

Der Dienstleister haftet nicht für den Missbrauch der gewährten Angaben, zu dem es im Verlauf der Übertragung innerhalb der Kommunikationsnetzwerke oder in Folge eines unberechtigten Zugriffs von Dritten kam. Sämtliche gewährten Angaben werden auf einem gesicherten Server gespeichert und sind gegen einen unberechtigten digitalen und physischen Zugriff geschützt.

14.5

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass die Erbringung der Dienstleistungen mittels der Webseite mögliche Risiken birgt, welche in der Natur des verwendeten Kommunikationsmittels liegen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass das Internet einschließlich der durch den Dienstleister verwendeten Hardware und Software keinen ständigen und reibungslosen Betrieb der Webseite garantiert. Der Dienstleister haftet deshalb nicht für einen durch mögliche Störungen, Ausfälle, eine zeitweilige oder langfristige Beschränkung des Betriebs der Webseite, oder durch deren Instandhaltung herbeigeführten Schaden. Die Pflicht des Nutzers, Entgelte gemäß diesen Bedingungen zu zahlen, bleibt dadurch unberührt.

14.6

Ferner haftet der Dienstleister nicht dafür, dass die Webseite keine Viren oder sonstige Störkomponenten enthält.

14.7

Der Dienstleister behält sich das Recht dahingehend vor, dass die Dienstleistungen nicht immer ohne Unterbrechung verfügbar sein müssen und das vor allem aus Gründen einer regelmäßigen Instandhaltung der Hardware- und Software oder wegen technischer Störungen außerhalb des Einflusses des Dienstleisters.

14.8

Der Dienstleister haftet nicht für Fremdinhalte, die die an den Nutzer durch andere Nutzer zugesandte Nachrichten enthalten (externe Webseiten Dritter, Verweise auf diese, Werbung).

15.1

Mit der Registrierung auf der Webseite erteilt der Nutzer dem Dienstleister freiwillig und unentgeltlich seine Zustimmung zur Verarbeitung seiner persönlichen Daten in einem Umfang, zu Zwecken und für eine Dauer nach diesen Bedingungen.

15.2

Aufgrund der im Rahmen der Registrierung auf der Webseite erteilten Zustimmung des Nutzers, wird der Betreiber folgende persönliche Daten des Nutzers verarbeiten: den Vor- und Nachnamen, die E-Mail-Adresse und das Geburtsdatum.

15.3

Mit der Benutzung der Webseite erteilt der Nutzer der Dienstleistungen auch seine Zustimmung zur Benutzung seiner IP-Adresse zwecks Überwachung der getätigten Transaktionen im Rahmen der Webseite, wie auch zwecks Gewährung von Informationen über den Besucherzahlen an die Vertragspartner des Dienstleisters.

15.4

Der Dienstleister ist berechtigt persönlich Daten zu erwerben, zu erfassen, zu ordnen, durchzusuchen, zu sammeln und diese gleichzeitig in seinen Informationssystemen zu speichern und zu verarbeiten, jedoch nur unter der Bedingung der Einhaltung der Schweigepflicht und strenger Diskretion bezüglich deren Inhalts.

15.5

Die seitens des Nutzers gewährten Angaben können vor allem zu folgenden Zwecken verarbeitet werden:

• Erbringung der Dienstleistungen selbst – d.h. der Versendung elektronischer Kommunikation mit dem Werbe- und Marketinginhalt, Nutzung der Webseite

• Gründung, Führung und Verwaltung des Nutzerkontos auf der Webseite

• Marktforschung und Erforschung des Nutzerverhaltens im Rahmen dessen Zugriffs auf und der Benutzung der Webseite

• die Zielgruppen der Nutzer im Rahmen von Werbeangeboten und anderen Angeboten besser bestimmen zu können (die Angaben des Nutzers werden nicht an Dritte übermittelt)

15.6

Der Nutzer erteilt mit der Erteilung seiner persönlichen Daten dem Dienstleister seine Zustimmung im Sinne des Datenschutzgesetzes Nr. 122/2013 (Ges.-Slg.) zu deren Verarbeitung im oben beschriebenen Umfang für die Dauer der Vertragslaufzeit (Gültigkeit der Registrierung des Nutzers auf der Webseite) und fünf Jahre nach Vertragsende.

15.7

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass der Dienstleister eine Kopie des Inhalts jedes Kontos als Sicherung in seinem System während eines Zeitraums von höchstens fünf Jahren ab der Vertragsbeendigung speichert.

15.8

Der Nutzer hat die Möglichkeit im Rahmen der Verwaltung seines Kontos seine Angaben zu aktualisieren oder zu korrigieren.

15.9

Die persönlichen Daten werden in der Europäischen Union verarbeitet.

15.10

Der Dienstleister wird persönliche Daten nicht an Dritte übermitteln oder zugänglich machen. Die persönlichen Daten des Nutzers werden nicht veröffentlicht.

15.11

Der Nutzer bestätigt, dass er seine persönlichen Daten dem Dienstleister freiwillig überlassen hat, dass er deren Verarbeitung durch den Dienstleister zustimmt, sofern dies nicht den Rechtsvorschriften widerspricht.

15.12

Der Nutzer erklärt, dass sämtliche durch ihn angeführte Angaben wahrheitsgetreu und richtig sind, und ist sich der Folgen der Anführung von falschen Angaben bewusst, vor allem des Umstandes, dass eine solche Handlung einen Straftatbestand darstellen könnte.

15.13

Die Zustimmung zur Verarbeitung persönlicher Daten kann der Nutzer jederzeit unter Anführung des Vor-, Nachnamens und der E-Mail-Adresse widerrufen, und das mittels einer an den Dienstleister versendeten E-Mail, dies wird jedoch eine sofortige Aufhebung des Vertrags, Auflösung des Kontos und der Nutzerregistrierung auf der Webseite zur Folge haben. Der Nutzer hat auch ein Recht auf Informationen zum Stand der Verarbeitung, ein Recht auf eine Abschrift der Personendaten, die Gegenstand der Verarbeitung sind, ein Recht auf die Berichtigung von unkorrekten oder nicht aktuellen persönlichen Daten im Laufe der Verarbeitung, u. Ä.

15.14

Cookies können zum Sammeln von Informationen vom Internetserver im Rahmen der Unterscheidung der einzelnen Nutzer, ihrer Einstellungen, der Führung und Verwaltung ihres Kontos auf den Webseiten verwendet werden.

16.1

Der Nutzer kann im Rahmen der Erbringung der Dienstleistungen über die Waren und Dienstleistungen anderer Nutzer und Dritter informiert werden, und das mittels Nachrichten anderer Nutzer und der Nutzer erklärt sich mit der Versendung solcher Nachrichten mit Werbe- und Marketinginhalt einverstanden.

16.2

Der Nutzer wird jederzeit die Möglichkeit haben die Beendigung des Bezugs solcher Nachrichten zu wählen und seine Zustimmung zu widerrufen.

16.3

Der Nutzer erklärt, dass er ein solches Versenden von Nachrichten mit Werbe- und Marketinginhalt nicht als Spam oder für eine andere Form unerwünschter Werbung und Kommunikation betrachtet.

17.1

Das Konto jedes Nutzers ist mit einem Passwort geschützt, welches nur der Nutzer selbst kennt. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort zu schützen und ist unter keinen Umständen berechtigt dieses einer anderen Person zugänglich zu machen.

17.2

Für jedwede Nutzung der Dienstleistungen und/oder eine auf dem Konto oder mittels des Kontos durchgeführte Tätigkeit haftet gänzlich und ausschließlich der Nutzer und ist deshalb verpflichtet für einen angemessenen Schutz seines Passwortes zu sorgen.

17.3

Der Dienstleister haftet nicht für den Missbrauch der gewährten Daten, zu welchem es im Laufe ihrer Übertragung im Rahmen der Kommunikationsnetze oder in Folge eines unberechtigten Zugriffs Dritter kommt. Sämtliche gewährten Angaben werden auf einem gesicherten Server gespeichert und sind gegen einen unberechtigten digitalen und physischen Zugriff geschützt.

17.4

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die öffentlich auf der Webseite oder auf anderen Seiten (z. B. im Rahmen von Diskussionsforen, Chat oder E-Mail) gewährten Angaben und Informationen von Dritten verwendet und missbraucht werden können. Der Dienstleister überwacht nicht die Tätigkeit der registrierten Nutzer. Wenn der Nutzer in diesem Sinne seine persönlichen oder sonstigen Angaben oder andere Informationen gewährt, so tut er dies auf eigene Gefahr.

18.1

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass er sich bei der Nutzung der Dienstleistungen nicht im Widerspruch zu den allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik und/oder den üblichen Sitten verhalten darf, und zwar, dass dieser in keiner Weise folgendes darf:

18.1.1

Gewalt verherrlichen oder offen oder versteckt Hass anzetteln aufgrund des Geschlechts, der Rasse, Hautfarbe, Sprache, des Glaubens und der Religion, der politischen oder anderer Gesinnung, des nationalen oder sozialen Ursprungs, der Zugehörigkeit zur Nationalität oder ethnischen Gruppe

18.1.2

Krieg verherrlichen oder eine grausame oder anderweitig unmenschliche Behandlung in einer Weise beschreiben, die deren unangemessene Verharmlosung, Rechtfertigung oder Billigung darstellt

18.1.3

offen oder versteckt für den Alkoholismus, das Rauchen, den Genuss von Betäubungsstoffen, Giften und ihrer Präkursoren zu werben oder die Folgen des Genusses der angeführten Stoffe zu verharmlosen

18.1.4

vulgäre Ausdrücke, Wortverbindungen oder andere Wort- oder Zeichenbegriffe verwenden, deren direkte oder indirekte Bedeutung im Widerspruch zur allgemein akzeptablen gesellschaftlichen Moral und Ethik steht

18.1.5

die körperliche, geistige oder moralische Entwicklung von Minderjährigen gefährden oder die geistige Gesundheit und den emotionalen Zustand stören könnte (in der Zeit von 6:00 bis 22:00 Uhr)

18.1.6

Beiträge mit erotischem Inhalt senden (in der Zeit von 6:00 bis 22:00 Uhr)

18.1.7

Werbung für Kinderpornographie zu machen

18.1.8

Arzneimittel bewerben, die nur auf ärztliche oder tierärztliche Verschreibung ausgehändigt werden dürfen; die Betäubungsstoffe und bewusstseinsverändernde Stoffe enthalten und nicht durch einen Arzt oder Tierarzt verschreibungspflichtig sind und die aufgrund der Krankenversicherung gemäß einer Sondervorschrift bezahlt werden können und von in der Slowakischen Republik nicht registrierten Arzneimitteln, bei denen Wirkungen der Arzneimittel gegen Tuberkulose, übertragbarer Geschlechtskrankheiten, schwere Infektionskrankheiten, Tumorerkrankungen, chronische Schlaflosigkeit, Stoffwechselstörungen und psychischer Krankheiten erwähnt werden

18.1.9

Waffen und Munition offen oder versteckt bewerben bzw. Waffen und Munition auf irgendeine Weise beschreiben

18.1.10

jedwede weitere Form einer im Widerspruch zu der Rechtsordnung der Slowakischen Republik stehenden Handlung bewerben und durchführen

18.1.11

unwahre, nicht geprüfte, irreführende oder falsche Nachrichten über ein drittes Subjekt anzugeben und das insbesondere dann, wenn solche Informationen über ein drittes Subjekt ein anderes Subjekt begünstigen können

18.1.12

den Inhalt der Webseiten des Dienstleisters verbreiten, vor allem ist dieser nicht berechtigt, den Inhalt der Webseiten zu kopieren, zu verändern, zu verbreiten oder über diese zwecks ihrer kommerziellen Nutzung zu verfügen, mit Ausnahme der Verfügung über den eigenen Inhalt des Nutzers, sofern zwischen dem Nutzer und dem Betreiber keine andere Vereinbarung besteht

18.1.13

die oben angeführten Verbote zu umgehen

18.1.14

sich auf der Webseite unter einem fremden oder ausgedachten Namen zu registrieren oder bei der Registrierung fremde oder ausgedachte Angaben verwenden

18.2

Der Nutzer darf andere Nutzer nicht an der Diskussion hindern, bzw. diese stören. Der Nutzer darf andere Nutzer nicht belästigen.

18.3

Der Nutzer hat für seine auf der Webseite veröffentlichten Beiträge keinen Anspruch auf irgendein Urheberhonorar.

18.4

Jeder Nutzer haftet für dessen Beiträge selbst und freiwillig und ist damit einverstanden, dass er die Dienstleistungen nicht zu Zwecken nutzen wird, die im Widerspruch zu den allgemein verbindlichen Vorschriften der Slowakischen Republik stehen.

18.5

Der Nutzer wird nicht versuchen, sich auf der Webseite als ein anderer Nutzer anzumelden oder andere Nutzer oder Personen schädigen. Der Nutzer darf in keiner Weise den Dienstleister und dessen guten Ruf schädigen. Der Nutzer darf auf der Webseite keine Dienstleistungen anderer Personen bewerben, die gegenüber dem Dienstleister in einer direkten oder indirekten Konkurrenzbeziehung stehen.

18.6

Der Nutzer verpflichtet sich, seinem Konto nur Bilder und Videos beizufügen, zu welchen er die Urheberrechte bzw. die Zustimmung des Urhebers besitzt.

18.7

Der Nutzer darf auf der Webseite keine Bilder und Videos hochladen, die im Widerspruch zu den guten Sitten und den allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik stehen.

18.8

Wenn der Nutzer ein MwSt.-Zahler ist, oder während der Nutzung der Dienstleistungen zum MwSt.-Zahler wird, so ist er verpflichtet, diese Tatsache dem Dienstleister sofort mitzuteilen, und zwar indem er das entsprechende Feld auf seinem Konto auf der Webseite ausfüllt.

Wir können Ihre personenbezogenen Daten gemäß geltenden Datenschutzgesetzen und -vorschriften erheben, nutzen und verarbeiten. Wir können Ihre personenbezogenen Daten verwenden, um Ihnen unsere Dienstleistungen anzubieten, mit Ihnen zu kommunizieren, unsere Dienstleistungen zu verbessern und für andere legitime Geschäftszwecke.

Wir können Ihre personenbezogenen Daten mit Drittanbietern teilen, die uns bei der Erbringung unserer Dienstleistungen unterstützen, wie zum Beispiel Hosting- und Zahlungsabwicklungsanbieter. Wir stellen sicher, dass solche Drittanbieter angemessenen Vertraulichkeits- und Datenschutzverpflichtungen unterliegen.

Wir werden Ihre personenbezogenen Daten ohne Ihre vorherige Zustimmung nicht für Marketingzwecke an Dritte verkaufen oder vermieten. Wir können Ihre personenbezogenen Daten offenlegen, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder aufgrund einer gültigen Anfrage einer Strafverfolgungs- oder Regierungsbehörde erfolgt.

Wir treffen angemessene Maßnahmen, um die Sicherheit und Vertraulichkeit Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Bitte beachten Sie jedoch, dass keine Datenübertragung über das Internet vollständig sicher ist und wir die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten, die über unsere Dienste übertragen werden, nicht garantieren können.

Durch die Nutzung unserer Dienste stimmen Sie der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß diesem Dokument und geltenden Gesetzen und Vorschriften zu.

Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur so lange, wie es für die Erbringung unserer Dienstleistungen erforderlich ist. Wenn Sie möchten, dass wir Ihre personenbezogenen Daten löschen, kontaktieren Sie uns bitte unter info@joynup.net. Wir werden angemessene Schritte unternehmen, um Ihre personenbezogenen Daten so schnell wie möglich zu löschen, es sei denn, wir sind gesetzlich dazu verpflichtet, sie aufzubewahren oder es bestehen legitime Geschäftszwecke. Bitte beachten Sie, dass einige Restdaten für eine begrenzte Zeit nach der Löschung in unseren Backups und Archiven verbleiben können.

21.1

Der Dienstleister hat gegenüber dem Nutzer oder Dritten im Zusammenhang mit den Dienstleistungen außer den in diesen Bedingungen angeführten Pflichten keinerlei weiteren Pflichten.

21.2

Sämtliche Tätigkeiten des Nutzers im Widerspruch zu diesen Bedingungen, die gleichzeitig auch eine (obgleich auch nur eventuelle) Bedrohung der Funktionsfähigkeit der Dienstleistungen zur Folge haben können oder sämtliche Tätigkeiten des Nutzers, die in welcher Art auch immer die Urheberrechte oder andere Berechtigungen bedrohen könnten, werden seitens des Dienstleisters als Verletzung dieser Bedingungen gewertet, und der Dienstleister ist berechtigt, den Nutzer in solcher Tätigkeit einzuschränken. Eine solche Einschränkung beruht vor allem in der Einschränkung des Zugangs zu den Dienstleistungen oder der Ablehnung der Erbringung von Dienstleistungen, wobei der Dienstleister berechtigt ist, Maßnahmen zur Beschränkung solcher Tätigkeit des Nutzers umgehend geltend zu machen.

21.3

Der Nutzer ist für die Erfüllung seiner Steuerpflichten hinsichtlich seines Entgelts selbst verantwortlich. Der Dienstleister haftet nicht für eine eventuelle Verletzung der Steuerpflichten (z. B. die Angabe des Entgeltes in die Steuererklärung, deren Einreichung, Entrichtung der Steuern, u. Ä.) seitens des Nutzers.

21.4

Die Webseite kann geändert werden, es kann von dieser jeder beliebige Inhalt, beliebige Elemente entfernt werden und das jederzeit, in jeder Art und Weise und ohne Angabe von Gründen.

21.5

Der Dienstleister und der Nutzer haben vereinbart, dass sie voll und ganz die elektronische Form der Kommunikation, vor allem über die Webseite, E-Mail und das Internet (www) — als gültig und verbindlich für sämtliche Vertragsparteien betrachten.

21.6

Jedwede Fragen, Reklamationen und Beschwerden bezüglich der Dienstleistungen kann der Dienstleister an die auf der Webseite angeführten Kontaktangaben richten.

21.7

Sollte eine der Bestimmungen dieser Bedingungen ungültig, unwirksam oder undurchführbar sein, so berührt dies nicht die Gültigkeit, Wirksamkeit und Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen. Der Dienstleister verpflichtet sich eine solche mangelhafte Bestimmung unverzüglich durch eine mangelfreie Bestimmung zu ersetzen, die im höchstmöglichen Umfang dem Inhalt und dem Zweck der mangelhaften Bestimmung entsprechen wird.

21.8

Der Dienstleister behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen und das ohne Angabe von Gründen. Über eventuelle Änderungen wird der Nutzer mittels seines Kontos informiert. Der Wortlaut der geänderten Bedingungen ist ab dem Tag ihrer Veröffentlichung auf der Webseite wirksam und eine weitere Verwendung der Dienstleistungen durch den Nutzer nach dieser Änderung wird als dessen Zustimmung zur Änderung der Bedingungen betrachtet.

21.9

Der Dienstleister verpflichtet sich, die Dienstleistungen und die Webseite in Übereinstimmung mit dem gültigen Recht, den guten Sitten und diesen Bedingungen zu nutzen, wie auch die Webseiten, Server, Netzwerke und damit verbundene Systeme weder zu stören oder zu schädigen und keine Spams, Softwareviren oder jedwede andere Codes, Dateien oder Programme, die den Betrieb der Dienstleistungen und/oder der Seiten oder deren Funktionsfähigkeit unterbrechen, einschränken, beenden oder anderweitig beschädigen könnten, zu veröffentlichen oder zu verwenden.

21.10

Sämtliche Bestimmungen dieser Bedingungen, wie auch deren Gültigkeit und Deutung, wie auch die Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und dem Betreiber unterliegen dem Recht der Slowakischen Republik. Zur Beilegung eventueller Streitfälle sind die Gerichte der Slowakischen Republik zuständig.

21.11

Diese Bedingungen können in mehreren Sprachversionen mit dem identischen Inhalt erstellt werden, wobei die slowakische Fassung maßgebend ist.

21.12

Der Dienstleister empfehlt den Nutzern bei höheren Einnahmen durch die Dienstleistung des Empfangs von bezahlten Nachrichten zu prüfen, ob es sich dabei im Staat ihres Aufenthaltes nicht um eine Geschäftstätigkeit handelt, die einer Genehmigung bzw. Anmeldung bei den zuständigen Behörden unterliegen.

21.13

Die MwSt.-Regelung, dem die einzelnen Zahlungen, Entgelte, Provisionen oder jedwede Preise im Sinne dieser Bedingungen unterliegen, ist in der auf der Webseite veröffentlichten Preisliste geregelt.

Premium-Mitgliedschaft:

Ein in EU-Staaten ansässiger Nutzer:
Kein MwSt.-Zahler – 9,99 EUR zzgl. MwSt.
MwSt.-Zahler – 9,99 EUR, die MwSt. wird nicht geltend gemacht

Ein in der SR ansässiger Nutzer:
Kein MwSt.-Zahler – 9,99 EUR zzgl. MwSt.
MwSt.-Zahler – 9,99 EUR zzgl. MwSt.

Ein außerhalb der EU-Staaten ansässiger Nutzer:
Kein MwSt.-Zahler – 9,99 EUR, die MwSt. wird nicht geltend gemacht
MwSt.-Zahler – 9,99 EUR, die MwSt. wird nicht geltend gemacht

Einkauf des Kredites für bezahlte Nachrichten:

Ein in den EU-Staaten ansässiger Nutzer:
Kein MwSt.-Zahler – Kredithöhe zzgl. MwSt.
MwSt.-Zahler – Kredithöhe, die MwSt. wird nicht geltend gemacht

Ein in der Slowakischen Republik ansässiger Nutzer:
Kein MwSt.-Zahler - Kredithöhe zzgl. MwSt.
MwSt.-Zahler - Kredithöhe zzgl. MwSt.

Ein außerhalb der EU-Staaten ansässiger Nutzer:
Kein MwSt.-Zahler - Kredithöhe, die MwSt. wird nicht geltend gemacht
MwSt.-Zahler - Kredithöhe, die MwSt. wird nicht geltend gemacht

Gebühr für die Auszahlung des Kredites:

3% des auszuzahlenden Kredites, die MwSt. wird nicht geltend gemacht

Entgelt für den Empfang bezahlter Nachrichten:

Kostenloser Benutzer - ungefähr 0,05 Euro je nach aktuellem Wechselkurs. Die Mehrwertsteuer, falls vorhanden, ist bereits in der Belohnung enthalten. PREMIUM-Benutzer - ungefähr 0,10 Euro je nach aktuellem Wechselkurs. Die Mehrwertsteuer, falls vorhanden, ist bereits in der Belohnung enthalten.

Entgelt für die Vermittlung eines neuen PREMIUM-Nutzers:

Die Höhe des Entgeltes ist im Teil der Webseite Laufbahn festgelegt und eine eventuelle MwSt. ist bereits im Entgelt inkludiert.